Mit unserem ersten Online-Treffen im
April haben wir neue Wege beschritten. Klar, das war der Corona Krise
geschuldet, aber es war trotzdem eine gute Veranstaltung.
Natürlich stand vor allem Corona im
Mittelpunkt. Ganz besonders die massiven Grundrechtseinschnitte und
der Umgang damit wurde kritisch beleuchtet. Grundrechte im
vorhandenen Ausmaß einzuschränken, ohne eine kurzfristige
regelmäßige Überprüfung, ist nicht im Sinn der Verfassung.
Freiheit und Grundrechte sind ein hohes
Gut, das es stets zu verteidigen gilt meinten viele TeilnehmerInnen.
Stark kritisiert wurde der Umgang mit
den Kolleginnen und Kollegen aus dem Elsass. Die Grenzschließungen
und Diskriminierung von Elsässern sind der Akt eines Nationalismus,
der längst überwunden schien. Es kann nicht sein, dass die
Kolleginnen und Kollegen bei uns in Deutschland arbeiten und dann
gleich wieder verschwinden sollen. Wollen Sie noch schnell tanken,
oder etwas einkaufen werden sie zu „Straftätern“ abgestempelt.
Schlimmer noch als diese staatlichen
Repressalien, sie werden bespuckt und beschimpft. Es ist überfällig
das die Landesregierung handelt. Oder will sie eine neuzeitliche
Hexenjagd verantworten?
Außerdem haben wir uns über die
Krankenhaussituation im Land, ganz besonders hier im Kreis Rastatt
und Stadt Baden-Baden unterhalten.
Der Konzentrationsprozess soll ja nach
dem Willen der Landesregierung auch nach der Krise weiter gehen. Auch
wird die Krise jetzt zum benutzt, die Weichen dafür zu stellen. Der
Kreisverband bringt sich deshalb in einem neu gebildeten Arbeitskreis
der Linken ein. Hier soll alles aufgearbeitet und Wege aufgezeigt
werden, um die Infrastruktur Wohnortnah zu erhalten, damit eine gute
Notfallversorgung gewährleistet bleibt.
Ein weiterer Punkt war, die Situation
von Geringverdienern, Kindern und Eltern, die oft gar nicht auf die
geplanten Hilfen zugreifen können. Obdachlose bleiben gar ganz
ausgeschlossen.
Auch die soziale Verarmung von Menschen, hier besonders von SeniorenInnen in Pflegeheimen, ist mit der Würde des Menschen, Artikel 1 Grundgesetz, nicht vereinbar.
Über unsere weiteren Treffen, zur Zeit
Online, werden wir hier und auf Facebook informieren.